Kategorie Allgemein

ABGESCHOBEN

Eine Provokation Lamin Jaithe ist abgeschoben worden. Ein junger Mann aus Tirol, afrikanischer Herkunft. Viele Menschen guten Willens hatten sich für ihn eingesetzt. Unter ihnen Franz Fischler, vormals EU-Kommissar und ÖVP-Landwirtschaftsminister. Ein früherer Abschiebeversuch war durch eine Demonstration verhindert worden.…

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Der Gefängniswärter

Das Innenministerium hält sich einen Verein, der als NGO ausgegeben wird und hohe Förderungen kassiert. Für Schubhaft-„Betreuung“, Rückkehrberatung, ja sogar „Rechtsberatung“: den „Verein Menschenrechte Österreich“. Dieser Verein ist es, der die Beschwerdefrist für Yasar versäumt hat und so beinahe mitschuldig…

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YASAR IST FREI !

Yasar, die Transfrau aus der Türkei, die seit 29.5.2011 in Wien in Schubhaft saß, ist frei! Ihr erster Asylantrag war völlig rechtswidrig abgewiesen, die Beschwerdefrist vom sogenannten „Verein Menschenrechte Österreich“ verschlampt worden. Einen Antrag auf einstweilige Verfügung, um die Abschiebung…

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