Kategorie Allgemein

Vor fünfzig Jahren, am 11. Juli 1962, ist Laurenz Genner gestorben. Er war Widerstandskämpfer und einer der Gründer der Zweiten Republik. Und er war mein Vater. Weder das offizielle Österreich noch die beiden Arbeiterparteien, denen er vorübergehend angehörte, gedenken seiner.…

Niemals vergessen: Geschichten der Zeitzeug:innen wach halten! Feier zum Tag der Befreiung vom NazifaschismusDienstag 8.5., 17 UhrWien, Heldenplatz Asyl in Not unterstützt selbstverständlich den Aufruf der Initiative „Jetzt Zeichen setzen“ (). Am 8. Mai, am Tag der Befreiung, gedenkt Asyl…

Vor kurzem erst haben wir von der neuen Praxis des Bundesasylamts berichtet, aus Afghanistan Geflohene in das zerstörte Land am Hindukusch abzuschieben. So wurde einem Asylwerber dort etwa jüngst die Glaubwürdigkeit abgesprochen, da nicht vorstellbar sei, dass Taliban jemanden auf…

Der Bartenstein-Erlaß und seine Folgen Auf Grund der langsamen Bearbeitung anstehender Asylverfahren leben in Österreich seit Jahren ständig an die 15.000 Asylwerber. Auf Grund eines Erlasses von Minister Bartenstein aus dem Jahr 2004 ist es ihnen aber, mit einigen Ausnahmen…

Asylrichter Nikolas Bracher hat Willkür geübt. (Aber er ist kein Lügner, sondern ein ehrlicher Mann…) Richter Nikolas Bracher (Asylgerichtshof Linz) wollte einen kurdischen Flüchtling, ein schwer traumatisiertes Folteropfer, in die Türkei ausweisen. Dieses Skandal-Erkenntnis ist nun aufgehoben. Unser Dank gilt…

Die europäischen Polizeiminister arbeiten an einem noch perfekteren Gefängnissystem, das Asylsuchende todsicher hinter Gitter bringen und jeden effektiven Rechtsschutz für Flüchtlinge unmöglich machen soll. Sie wollen eine EU-Richtlinie beschließen lassen, eine sogenannte „Aufnahmerichtlinie“, die nichts anderes als eine Gefängnisrichtlinie ist.…

Asylrichter Bracher hat mich geklagt. Liebe Leserinnen und Leser, Sie werden sich vielleicht erinnern: Asylrichter Nikolas Bracher (nikolas.bracher@asylgh.gv.at) wollte einen kurdischen Flüchtling, ein schwer traumatisiertes Folteropfer, in die Türkei ausweisen. Dagegen habe ich öffentlich protestiert („Verwahrlosung der Judikatur“, ). Richter…