Naziverbot!
Tausende Menschen haben am 1. Februar 2013 in Wien gegen eine rechte Provokation demonstriert. Das ist gut, aber es genügt nicht. Denn es geht nicht nur um diesen Ball, wer immer ihn jetzt veranstaltet. Sondern um die rassistische Hetze, die schamlos und ungestraft stattfindet, Tag für Tag.
Diese Hetze gegen Flüchtlinge, gegen “Fremde” wird (nicht nur, aber im besonderen Maß) von der FPÖ betrieben. Sie ist eine Fortsetzung der Hetze gegen Juden, gegen “Zigeuner”, eine Weiterführung alles dessen, was schon einmal zum Massenmord führte.
Dafür kann es keine Toleranz geben. Rassistische Organisationen dürfen in einer demokratischen Republik keinen Platz haben. Sie gehören verboten und mit aller Härte verfolgt.
Es gibt in Österreich ein NS-Verbotsgesetz, aber es wird so gut wie gar nicht angewendet.
Dies obwohl jeder weiß, daß die Burschenschaften (wie Hans-Henning Scharsach in seinem Buch “Strache im braunen Sumpf” schreibt) eine Kaderschmiede sind sowohl der Neonazis als auch der FPÖ.
Asyl in Not steht auf der Seite aller derer, die dem Rassismus entgegentreten. Dem Rassismus in Medien und Parteien, dem Rassismus in Ämtern und Gerichten.
Unser ganz besonderes Augenmerk gilt den Urhebern und Vollstreckern der rassistischen Apartheidgesetze, die die Menschen in diesem Land in “Einheimische” und “Fremde” trennen.
Die Demonstrationen und Blockaden am 1. Februar 2013 waren eine gute Übung, eine Vorbereitung auf härteren Kampf.
Michael Genner
Obmann von Asyl in Not
Spendenkonto:
Raiffeisen (BLZ 32000),
Kontonummer 5.943.139, Asyl in Not
https://tobistadler.wordpress.com/2013/02/03/kein-akademikerball-und-erst-recht-kein-wkr/
