Graf muß weg
Asyl in Not unterstützt den folgenden Aufruf.
Wir bitten unsere Leserinnen und Leser um rege Beteiligung.
MARTIN GRAF MUSS GEHEN !
Martin Graf wurde am 28. Oktober 2008 zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt. Die jüngsten Aussagen gegenüber dem Präsidenten der Israelitischen Kulturgemeinde, haben am 27. Mai 2009 zu einer Erklärung der Klubobleute von SPÖ, ÖVP und Grünen geführt. Sie halten darin fest, dass Grafs Aussagen weder mit ethischen noch demokratiepolitischen Standards vereinbar sind.
Die gültige Geschäftsordnung des Nationalrats ermöglicht keine Abwahl gewählter Präsidenten. Ein handlungsfähiger Präsident braucht aber das Vertrauen der Mehrheit der Nationalratsabgeordneten.
Auch Sie haben die Möglichkeit ein Zeichen zu setzen:
“Ich fordere den Rücktritt von Martin Graf als Dritter Präsident des Nationalrats.”
Setzen Sie hier ein Zeichen mit Ihrer Unterschrift:
http://www.ruecktritt-martin-graf.at/index.php?id=73819
Ebenso begrüßen und unterstützen wir die Initiative
„Es ist Zeit für eine Lichterkette“:
http://lichterkette2009.blogspot.com/
lichtermeer2009@gmail.com
Donnerstag, 18. Juni 2009, ab 19 Uhr:
Lichterkette um das Parlament!
Weitere Informationen über beabsichtigte Aktivitäten werden demnächst folgen.
Spendenkonto:
Raiffeisen (BLZ 32000),
Kontonummer 5.943.139, Asyl in Not
