Kategorie Allgemein

Grund zur Freude!

Am 11. Oktober haben die Wählerinnen und Wähler in Wien der extremen Rechten eine Niederlage zugefügt. Strache hat das Duell verloren. Seine Oktober-„Revolution“ ist fehlgeschlagen.    Er bleibt gefährlich, er hat Stimmen und Bezirke gewonnen, er ist weiterhin zu bekämpfen,…

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Dublin-Abschiebungen gestoppt – aber Mikl-Leitner bleibt unbelehrbar!

Soeben erhielt Asyl in Not einen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) zugestellt: Unserer Beschwerde gegen einen Dublin-Ungarn-Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.  Das heißt, daß unser Klient vorläufig nicht nach Ungarn abgeschoben werden darf.…

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GERADE JETZT !

Es hat in Österreich niemals eine Entnazifizierung gegeben, die diesen Namen verdient hätte. Der rechte Sumpf, der in den großkoalitionären Parteien Unterschlupf gefunden hatte, wurde nie trocken gelegt. Von Zeit zu Zeit kommt er ans Tageslicht. Das sind wir seit…

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