Kategorie Allgemein

Traiskirchen weist gefolterte Frau aus Österreich aus. Sehr geehrte Frau Bundesministerin Prokop! Sie haben, höre ich, mancherlei Probleme in Ihrem Haus. Die privaten werden Sie lösen, davon bin ich überzeugt. Weit schwerer aber wiegen die Missstände in jenem öffentlichen Haus,…

Wir leisten Widerstand Frau Prokop hat einen Asylgesetzentwurf vorgelegt, der Herrn Strassers Gesetz an Verfassungswidrigkeit noch übertrumpft. Wie erinnerlich, hatte der Verfassungsgerichtshof im Oktober letzten Jahres entschieden, daß Berufungen gegen Ausweisungsbescheide im Zulassungsverfahren die aufschiebende Wirkung zukommt. Das bedeutet, daß…

„Und wer noch keines hat, der verkaufe seinen Mantel und kaufe ein Schwert. Denn es muß an mir in Erfüllung gehen, was geschrieben steht: Er ist unter die Illegalen gerechnet“. Jesus zu seinen Anhängern,Ostern 30 n.Chr.,zitiert nach Lukas, 22, 36-38.…

Freier Zugang für NGOs ! Ein junger Afrikaner ist im Linzer Polizeigefängnis ums Leben gekommen. Er sollte deportiert werden und trat in den Hungerstreik. Weil er angeblich „aggressiv“ geworden war, wurde er aus dem Krankenhaus in eine „Sicherungszelle“ verlegt. Eine…

Nach Wien und Linz:Auch in Innsbruck keine Schubhaftbetreuung mehr.Massendeportationen geplant. Das Innenministerium hat den Vertrag mit der ARGE Schubhaft Innsbruck nicht verlängert. Statt den bewährten, jahrelang erprobten SchubhaftbetreuerInnen wird der regierungskonforme Verein des Günter Ecker mit der Verwaltung der Tiroler…

UBAS-Druckenthaner hat endlich entschieden:Frau T., ihr Kind und ihr Lebensgefährte werden nicht abgeschoben! Ein Sieg der Menschenrechte.Aber es wurde auch schon Zeit. Denn bei der Berufungsverhandlung am 3. November hatte UBAS-Mitglied Dr. Druckenthaner eine Entscheidung für Montag versprochen. Ich hatte…

Schwer traumatisierte Frau sollte abgeschoben werden!Fehlentscheidung des UBAS-Mitglieds Lammer. Zainap A. aus Balkarien (einem kleinen Land in der Nähe von Tschetschenien) spricht fließend deutsch. Sie hat es in der Schule gelernt. Irgendwann einmal wollte sie mit ihren Kindern auf Urlaub…