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Im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Burgenland, hat ein Amtsdirektor namens Schwarz einer seit zehn Jahren in Österreich ansässigen tschetschenischen Familie den subsidiären Schutz aberkannt, weil die Lage in ihrer Heimat angeblich besser geworden sei.

Im Schutz der Sauregurkenzeit geschehen immer wieder skandalöse Dinge. Weil man glaubt, daß wir alle auf Urlaub sind und es daher nicht mitbekommen. Da kann man sich aber irren...

Der Wahlsiegs Erdogans in der Türkei und die Terrorherrschaft des „Islamischen Staates“ sind verschiedene Erscheinungsformen jenes Faschismus besonderer Art, der in islamisch geprägten Ländern entstanden und erstmals 1979 im Iran ans Ruder gekommen ist.

Vor hundert Jahren hat Österreich einen Krieg angefangen. Nein, natürlich nicht Österreich allein. Aber doch nicht unmaßgeblich. Und es war auch kein kleiner Krieg; er hat die Welt in Brand gesteckt. Aber hierzulande gibt es immer noch Narren, die der guten alten Zeit nachtrauern, verkörpert vom alten Herrn in Schönbrunn, einem senilen Massenmörder. Zehn Millionenen Menschen starben in dem von ihm und anderen ausgelösten Krieg.

Skurril bis jenseitig hört sich der Vorschlag von Landeshauptmann Niessl an, die leerstehenden und bestens ausgestatteten Kasernen in Oberwart und Pinkafeld zu kaufen, um damit zu verhindern, daß das Innenministerium dort quartiersuchende Asylwerber unterbringt.

Vorschläge von Asyl in Not zur Aufnahme von Flüchtlingen in Österreich

Aber der Prozeß war eine Farce, das Urteil ist ein Justizskandal. Das Lügengespinst der Anklage ist in sich zusammengebrochen. Nichts davon konnte belegt werden, man wollte Josef zum Sündenbock machen, damit sich jeder, der zu einer antifaschistischen Demonstration geht, davor fürchten muss, auch als Rädelsführer zu gelten. Daher stand Josefs Verurteilung von vornherein fest.