Kategorie Allgemein

Tödliche Schubhaft wurde rechtswidrig verhängt – Kein Einzelfall Die Menschenrechtsgruppe SOS Mitmensch fordert den Rücktritt von Innenministerin Liese Prokop. Grund: Gestern erklärte der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) in Linz die Verhängung der Schubhaft über Yankuba Ceesay als rechtswidrig. Für den jungen…

Asyl in Not hat eine Schubhaftbeschwerde gewonnen. Es war ein besonders empörender Fall: Eine junge Mutter aus Moldawien wurde von ihrem Baby getrennt und eingesperrt. Aus der Beschwerde: „Ich habe eine Ladung vom Fremdenpolizeilichen Büro, Hernalser Gürtel, unterzeichnet von Amtsdirektor…

Michael GennerReligionsfreiheit ! Die Ausschreitungen des verhetzten, fanatisierten Mob, auf die Straße geschickt von faschistischen Banden und antidemokratischen Regimen islamisch beherrschter Staaten, sind nicht nur ein Angriff auf die Freiheit der Medien, sondern auch ein dreister Angriff auf die Religionsfreiheit.…

Slowakische Polizisten urinieren auf Flüchtlinge. Folter, Schläge, Drohungen –die Lüge vom „sicheren Dublinstaat“. Herr A. ist Palästinenser und verbrachte den Großteil seines Lebens im Irak. Die Palästinenser waren dort schon zu Saddams Zeiten Schikanen ausgesetzt, nach dem Einmarsch der USA…

An den Grenzen, in Traiskirchen, in Thalham finden massenweise Verhaftungen statt. Tschetschenische Familienväter, die sich seit Monaten in Österreich aufgehalten haben und völlig unbescholten sind, wurden sofort nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes völlig willkürlich in Haft genommen. Eine Ehefrau wurde…

Filtrationslager Traiskirchen?„Cobra“ mit Hunden führte Säuberungsaktion durch. Schon wieder: Traumatisierter Tschetschene in Schubhaft – Jetzt wurde er vom UBAS zum Verfahren zugelassen. Herr A. hat im Krieg gegen die Russen gekämpft und Leichenteile seiner Kameraden begraben müssen. Er zeigt „deutliche…

Ein muslimischer Wortführer hat unsere islamkritischen Aussendungen zum Anlaß genommen, einzelne Mitglieder des Vorstands von Asyl in Not, deren Adressen er ermitteln konnte, persönlich anzuschreiben und sie zu einer Distanzierung vom Vereinsobmann Michael Genner aufzufordern. Der Vorstand von Asyl in…