Kategorie Allgemein

Asylamt Eisenstadt

Der Herr Amtsdirektor und die NeonazisAsyl in Not fordert eine öffentliche Untersuchung dieser Verbindungen. Der Herr Amtsdirektor und die NeonazisAsyl in Not fordert eine öffentliche Untersuchung dieser Verbindungen. Liebe Leserinnen und Leser, ich habe viel zu tun (Sie wissen es…

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Prokop-Prozeß

Ein Urteil gegen die Freiheit der Medien Michael Genner wurde am 19. September 2007 wegen „übler Nachrede“ gegen die verstorbene Innenministerin Liese Prokop zu 120 Tagsätzen à 10.- Euro, die Hälfte davon bedingt, verurteilt. Hingegen wurde die Verbandsklage gegen Asyl…

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Es ist psychische Folter!

Sensationelle Urteilsbegründung im Prokop-Prozeß Lucie Heindl-Koenig, eine junge, engagierte Richterin, hat mich, wie berichtet, wegen „übler Nachrede“ gegen Liese Prokop zu einer Geldstrafe verurteilt. Dagegen werden wir Rechtsmittel ergreifen. Dabei darf man aber eines nicht übersehen: Die mündliche Urteilsbegründung ist…

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