Kategorie Allgemein

Trotz legaler Einreise:Halbösterreicher mit Frau und 18jähriger Tochter seit einem Monat in Schubhaft Herr D., seine Gattin und deren 18jährige Tochter lebten in Kaliningrad; Herrn D.,’s Mutter war Österreicherin und ist 1938 nach Russland gegangen. Herr D. flüchtete nun mit…

Liebe Leserinnen und Leser,hoffentlich sind Sie wohlbehalten und mit frischer Kraft aus dem Urlaub zurück. Neue Kämpfe kommen auf uns zu. Das vergangene Frühjahr hatte neue Schichten der Bevölkerung gegen das herrschende „Fremden“-Unrecht mobilisiert: gemischte Ehen, Gemeinden, Schulen… Immer mehr…

Beschwerde gewonnen!UVS-Burgenland hat Schubhaft für rechtswidrig erklärt. Herr D., seine Gattin und die 18jährige Tochter sitzen seit über einem Monat in Eisenstadt in Schubhaft. Obwohl sie legal, mit ihren Reisepässen, nach Österreich gekommen sind und sich der Grenzkontrolle gestellt haben,…

Ein Urteil gegen die Freiheit der Medien Michael Genner wurde am 19. September 2007 wegen „übler Nachrede“ gegen die verstorbene Innenministerin Liese Prokop zu 120 Tagsätzen à 10.- Euro, die Hälfte davon bedingt, verurteilt. Hingegen wurde die Verbandsklage gegen Asyl…

Ich möchte Ihnen in diesen Brief schildern, wie unmenschlich mittlerweile unsere Asylpolitik geworden ist. Auch ist es für mich und meine Familie völlig unverständlich, wie es möglich ist, dass ein 8jähriges Kind ohne Mutter von der Fremdenpolizei einfach mitgenommen werden…

Sensationelle Urteilsbegründung im Prokop-Prozeß Lucie Heindl-Koenig, eine junge, engagierte Richterin, hat mich, wie berichtet, wegen „übler Nachrede“ gegen Liese Prokop zu einer Geldstrafe verurteilt. Dagegen werden wir Rechtsmittel ergreifen. Dabei darf man aber eines nicht übersehen: Die mündliche Urteilsbegründung ist…

Erneut haben Beamte in Traiskirchen ihre Unmenschlichkeit bewiesen. Der 23-jährige Russe C. C. leidet an Krebs in fortgeschrittenem Stadium. Die Ärzte geben ihm nur mehr wenig Zeit zum Leben. Beim Versuch, in Traiskirchen einen Asylantrag zu stellen, wurde er kurzerhand…